A1 oder Speed Connect oder was denn nun?

Achtung: dieser Eintrag ist nicht mehr aktuell!

Bgm. Wolfgang Gaida

Diese Frage zum flächendeckenden Breitbandausbau unserer Gemeinde wird dieser Tage oft an mich herangetragen und ich habe vollstes Verständnis dafür. Aus diesem Grund beantworte ich sie auch gerne und so gut ich kann.

Unnötige Verwirrung

Lassen Sie mich dafür ein wenig ausholen. Ich möchte bei dieser Gelegenheit nämlich gleich verdeutlichen, dass ich für unsere Gemeinde und für Sie eigentlich sehr viel erreicht und nichts verbockt habe. Für zwischenzeitliche Verunsicherung - wie momentan auch gerade wieder – haben aus mir unerklärlichen Gründen die Netzbereitsteller gesorgt. Das war unnötig und tut mir leid, mit meinem Team war ich jedoch stets bemüht, wieder für Klarheit zu sorgen und das Ziel, nämlich den flächendeckenden Glasfaserausbau unserer Gemeinde, nicht in weiter Ferne rücken zu lassen.

Besser mehrere als keiner

Während sich andere Gemeinden den Ausbau ihrer Gemeinde sehnlichst wünschen, ihn aber niemand durchführen möchte, hatten wir das „große Glück“, dass ihn zwei, später sogar drei Interessenten ins Auge gefasst haben. Zwei Netzbereitsteller haben sich dann schlussendlich für den Ausbau ausgesprochen.

Nach Pandemie soll´s weiter gehen

Als ich 2019 Bürgermeister unserer Gemeinde wurde, habe ich mich umgehend für den Breitbandausbau eingesetzt. Mit A1 konnte zumindest eine Verbesserung herbeigeführt werden, nachdem fünf ARUs vielerorts für höhere Bandbreiten sorgten. Von einer flächendeckenden Versorgung mit Glasfaser in jedes Haus sind wir damit jedoch noch weit entfernt, weshalb ich den weiteren Ausbau nach Ende der Covid19-Pandemie sofort wieder vorangetrieben habe.

Diese hat übrigens mit Home-Office und Home-Schooling sehr gut gezeigt, wie wichtig eine schnelle und stabile Internetverbindung ist.

Speed Connect legt vor

Bei der Landesgesellschaft NÖGIG hatte ich schon längst unser Interesse bekundet, da tat sich jedoch überhaupt nichts. Mein erster Ansprechpartner war deshalb wieder A1, das war im Frühjahr 2022. Mir wurde gesagt, dass A1 an einem weiteren Ausbau interessiert sei, diesen jedoch nur mit Fördermitteln aus dem Förderprogramm des BMLRT vorantreiben würde, diese wurde ihnen für unser Ausbaugebiet aber leider nicht zugewiesen.

Dann kam Speed Connect auf uns zu und hat den flächendeckenden Glasfaserausbau unserer Gemeinde angeboten, auch ohne Förderung und abgesehen von der Anzahl der Hausanschlüsse. Wir haben im Gemeinderat einen entsprechenden Beschluss für eine Absichtserklärung gefasst, was so viel bedeutet, wie dass wir das Vorhaben auch von Seite unserer Gemeinde positiv sehen und unterstützen. Wir haben in der September2022-Gemeindezeitung darüber berichtet und Speed Connect begann die Haushalte zu besuchen.

A1 zieht nach

Ein wenig später bekam ich Anrufe aus der Bevölkerung, was los sei. Es wurde von Speed Connect berichtet, bei ihnen sei aber ein A1-Mitarbeiter gewesen und habe nachgefragt, ob Interesse an einem Hausanschluss bestünde.

Der Sache bin ich natürlich nachgegangen und es wurde von A1 bestätigt, dass sie unsere Gemeinde nun auch ohne Förderung weiter ausbauen würden, wenn sich genügend Haushalte dafür entscheiden würden. Wenn man sich schon nicht gleich dazu hinreißen lässt, hätte man das zumindest kommunizieren können. So aber wurde gleich einmal für die erste Verwirrung gesorgt.

Gleiches Recht für alle

Ich konnte A1 natürlich nicht verwehren, die Haushalte abzufragen. Wollte ich auch nicht, besser zwei Interessenten als gar keinen. Sollten dann wirklich beide ein Netz verlegen wollen, kann man das ja ganz einfach miteinander bewerkstelligen und jeder erspart sich einen Teil der Gesamtkosten. Also hat der Gemeinderat auch mit A1 eine Absichtserklärung getroffen und auch das wurde kommuniziert.

Um die Verwirrung zu beseitigen, haben wir unser Veranstaltungszentrum beiden Netzbereitsteller kostenlos für Informationsveranstaltungen zur Verfügung gestellt, es wurden von beiden Aussendungen verteilt und ihre Teams suchten unsere Haushalte auf.

Mir war niemand näher oder lieber und ich habe weder Unterschiede bei der Unterstützung gemacht noch für einen der beiden Partei ergriffen, wenn ich nach meinen Präferenzen gefragt wurde. Mein Rat an jeden Bürger war, sich über das reichhaltige Informationsangebot selbst ein Bild zu machen.

Zwei Ausbauentscheidungen

Zu Beginn des heurigen Jahres war es dann so weit, dass mich sowohl A1 als auch Speed Connect darüber informiert haben, unser Gemeindegebiet nun flächendeckend ausbauen zu wollen. Scheinbar haben beide eine ausreichende Zahl an Interessenbekundungen vorliegen gehabt, die mir bis zum heutigen Tag nicht bekannt ist. Ich muss die Zahl aber auch nicht kennen und habe mich beim NÖ Breitbandkoordinator informiert, was ich für diesen Fall wissen muss.

Nur miteinander

Seiner Auffassung nach darf ich in dem nun liberalisierten Markt niemandem den Ausbau verwehren, ich müsse jedoch Gemeindegut schützen und habe die beiden deshalb zum gemeinsamen Verlegen zu bewegen.

Abgesehen davon ist es mir natürlich auch ein Anliegen, die Belastung für die Bevölkerung während der Bauarbeiten, die im gesamten Ortsgebiet erfolgen werden, so gering wie möglich zu halten. Anders gesagt: ich kann es nicht zulassen, dass jeder Straßenzug zwei Mal aufgegraben wird. Wäre doch hirnrissig, wenn A1 eine Straße aufgräbt, das Kabel verlegt, die Künette schließt, neu asphaltiert und dann kommt Speed Connect und reißt alles wieder auf.

Keine Einigung

Das haben die Vertreter von A1 und Speed Connect vorerst auch verstanden und akzeptiert, trotzdem haben sie es nicht geschafft, ihre Bauarbeiten zu koordinieren. Auf Nachfrage hat´s einer auf den anderen geschoben, dass er sich nicht zum gemeinsamen Ausbau bewegen lässt.

Dritter Interessent

Dann ist auch noch die schon erwähnte NÖGIG an uns herangetreten, den Ausbau unserer Gemeinde finanzieren zu können, weil ihnen die besagte Förderung zugesprochen wurde. Sie würden den Ausbau allerdings nur in Betracht ziehen, wenn sich mehr als 40% der Haushalte für sie entscheiden würden. Vor dem Hintergrund, dass auch schon A1 und Speed Connect Zusagen hatten, schien es mehr als unwahrscheinlich, dass die NÖGIG diese Quote noch erreichen kann. Mit den Vertretern der NÖGIG sind wir deshalb so verblieben, abzuwarten, ob es tatsächlich zum Ausbau kommt und für den Fall, dass beide abspringen, dürfen wir uns an die NÖGIG wenden.

Runder Tisch

Die Vorgabe des gemeinsamen Ausbaus war klar und ich berief sehr zeitgerecht einen runden Tisch für 6. Juni 2023 mit allen Vertretern von A1 und Speed Connect ein, bei welchem ich unseren zu vertretenden Standpunkt noch einmal unterstreichen und eine Einigung zwischen den beiden Anbietern erzielen wollte.

Trotzdem kein Ergebnis

Vom gut gemeinten, runden Tisch blieb dann übrig, dass Speed Connect einen Antrag auf Mitverlegung von A1 ablehnt und selbst keinen Antrag auf Mitverlegung stellen wird. Auf meine Frage an den Geschäftsführer von Speed Connect, wie es dann zum gemeinsamen Ausbau kommen würde, hat er mir sein Ehrenwort gegeben, dass bis 12. Juni 2023 eine für alle Beteiligten annehmbare Lösung zur gemeinsamen Baukoordination des Glasfaserausbaues in unserer Gemeinde vorliegen wird.

Bis 12. Juni wurde mir leider keine Lösung präsentiert, am 13. Juni habe ich nachgefragt und mir wurde die Lösung für 14. Juni in Aussicht gestellt. A1 wollte am 14. Juni schon tätig werden und ich habe um Abwarten ersucht, auf ein paar Tage soll es nicht ankommen, wenn eine gemeinsame Lösung gelingen kann. Der Lösungsvorschlag von Speed Connect liegt mir leider bis heute nicht vor.

A1 stellt Anträge

Für einen flächendeckenden Ausbau sind mehrere Verfahren erforderlich und A1 hat dann irgendwann nicht mehr länger zugewartet und um Leitungsrecht ersucht. Am 30. Juni 2023 langt von der Baufirma, die A1 beauftrag hat, der Antrag auf Bewilligung der Arbeiten auf Gemeindegrund nach § 90 StVO ein, mit welcher die verkehrlichen Maßnahmen zu regeln sind. Am 20. Juli folgt von A1 ein Antrag auf eine Sondernutzungsvereinbarung. Diese regelt, was wo wie verlegt werden darf. Wir haben ein Ziviltechnikerbüro mit der Begleitung der Verfahren beauftragt und die Bewilligungen schlussendlich erteilt. Heute am 24. August 2023 erfolgte die Baueinleitung mit dem Ziviltechniker, Vertretern der Gemeinde, von A1 und der ausführenden Firma Leyrer+Graf.

Speed Connect?

Ich kann es zum jetzigen Zeitpunkt ehrlich gesagt nicht sagen, wie dieses Projekt weiter voranschreitet. Dazu fehlen mir konkrete Unterlagen, auf deren Basis wir Bewilligungen und Vereinbarungen erarbeiten könnten. Wenden Sie sich bitte direkt an Speed Connect.

Beeinträchtigung durch Bauarbeiten

Tatsache ist, dass A1 nun loslegt. Die Bewilligung gilt von 14. August 2023 bis 13. Dezember 2024. Das heißt, dass der flächendeckende FTTH-Ausbau unserer Gemeinde in relativ kurzer Zeit abgeschlossen sein wird. Trotzdem werden Sie alle, verehrte Hohenauerinnen und Hohenauer, von der Bautätigkeit mehr oder weniger betroffen sein, weil es keine Gasse gibt, wo nichts zu verlegen wäre. Ich bitte Sie jetzt schon um Verständnis. Sehen Sie den Ausbau als ganz wichtige Versorgung mit Infrastruktur, wie mit Wasser oder Strom. In absehbarer Zeit geht ohne Breitband-Internet gar nichts mehr – weder im Beruf, noch in der Schule, noch für Betriebe - und wir sind dann für diese Zeiten schon gerüstet.

Spitzen-Preis

Um die Beeinträchtigung ein wenig zu lindern, vor allem aber, um Sie für das Verwirrspiel zu entschädigen, das uns seit einem halben Jahr begleitet, habe ich bei A1 einen Aktionspreis von 150 Euro für alle Hohenauer Haushalte ausverhandelt, der bis 8. September 2023 gilt. Normalerweise kosten derartige Hausanschlüsse ohne Aktion zwischen 1.000 bis 1.300 Euro.

Bei Fragen, gern!

Obwohl ich hier sehr ausführlich über den Stand der Dinge informiert habe, stehe ich natürlich für weitere Anliegen gerne zur Verfügung. Bei (bau)technischen Fragen muss ich allerdings passen, das bitte ich Sie, direkt mit A1 zu vereinbaren. Ich habe keine Ahnung, wo sie das Loch für die Mauerdurchführung am Besten bohren. Das wird ihnen zum gegebenen Zeitpunkt die Baufirma sagen können, wo sie am Besten zu Ihnen vordringen. Von A1 gibt es dazu Kontaktdaten wie 0800 664 100 16 oder glasfaserliveshop@a1.at

Ich hoffe, ich konnte ein wenig Licht ins Dunkel bringen und wünsche uns allen eine unfallfreie und erfolgreiche Bauphase.

Unterschrift