Grundsatzbeschluss für Kindergarten-Neubau

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Wolfgang Lenhart wurde nach dem Ableben von Margit Römer durch Bürgermeister Wolfgang Gaida zum Gemeinderat angelobt und mittels Ergänzungswahl in die Gemeinderatsausschüsse Prüfung-, Gesundheit und Soziales sowie Wirtschaft und Finanzen gewählt. © Wolfgang Wimmer

Dieser richtungsweisende Beschluss sowie der Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2022, der vom 27. Februar bis zum 14. März zur öffentlichen Einsicht aufgelegen ist, waren die Hauptpunkte der letzten Gemeinderatssitzung.

Positive Parameter

Haushaltspotential und Nettoergebnis sind jene Größen, die im Jahresabschluss einer Gemeinde am besten Auskunft über die aktuelle Leistungsfähigkeit der Gemeinde geben.

Dass sowohl der erstgenannte Indikator mit 91.880 Euro, als auch das Nettoergebnis mit 964.012 Euro im Rechnungsabschluss negativ ausgewiesen werden, ist nicht beunruhigend und erklärt Bürgermeister Wolfgang Gaida: „Es wurden 1.209.066 Euro mehr an Rücklagen gebildet und diese Aufwendungen zur Bildung von Rücklagen werden in Haushaltspotential und Nettoergebnis mit eingerechnet. Die Rücklagen belaufen sich nun auf 1.589.564 Euro.

Hätten wir keine Rücklagen gebildet, wäre unser Nettoergebnis mit 245.054 Euro positiv und auch das Haushaltspotential mit 1.117.186 Euro in der Größenordnung von 2021. Ich fand es aber wichtig, Rücklagen zu bilden, um für die großen kommenden Projekte, wie den Neubau des Kindergartens oder die Sanierung des Kanals gerüstet zu sein.“

Schulden

Durch die Aufnahme von Krediten für den Schulbau ist der Schuldenstand auf 5.993.968 Euro gestiegen. Das sieht im vorliegenden Rechnungsabschluss vielleicht unhübsch aus, in Wirklichkeit trifft unsere Gemeinde nicht einmal die Hälfte des ausgewiesenen Betrages. Der Rest der Rückzahlungen für das Schulzentrum stammt aus Förderungen und aus Beiträgen der anderen Schulgemeinden.

Gebührenanpassungen

Schon bei der letzten Gebarungseinschau des Landes NÖ wurden Gebührenanpassungen in manchen Bereichen empfohlen. Der Gemeinderat hat diese aufgrund der herausfordernden Zeit mit Pandemie und Teuerung bis einschließlich 2022 ausgesetzt bzw. aufgeschoben. Mittlerweile sind Anpassungen allerdings schon unumgänglich und deshalb hat der Gemeinderat entsprechende Gebührenanpassungen beschlossen. Nachstehend ein paar Beispiele von Erhöhungen:

• Aufschließungsabgabe von € 495 auf voraussichtlich € 641
• Kanalbenützungsgebühr pro m2 von € 1,92 auf voraussichtlich € 2,24
• Bauschuttentsorgung von € 45 auf vorauss. € 65 pro m3
• Gebrauchsabgsabe pro m2 Werbefläche von € 10 auf voraussichtlich € 14
• Beerdigungsgebühr Einzelgrab von € 190 auf voraussichtlich € 250
• Wasserbezugsgebühr von € 1,16 auf voraussichtlich € 1,32
• KFZ-Stellplatzausgleichsabgabe von € 3.900 auf vorauss. € 4.900

Alle Gebührenordnungen werden dem Land NÖ zur Prüfung vorgelegt und teilweise noch zu überarbeiten sein. Nach deren OK werden die Verordnung kundgemacht und erst danach gelten die neuen Gebühren.

Neubau Kindergarten

Dass der Kindergarten wirtschaftlich nicht mehr sanierbar ist, wusste man nach zwei unabhängig voneinander durchgeführten Begutachtungen schon im Vorjahr. Nun wartete man noch die Auswirkungen des neuen Kindergartengesetzes ab, um mit den Abteilungen K5 und Landeshochbau den Bedarf zu erheben.

Auf Basis der momentanen Kinderzahlen und der hochgerechneten Kinderzahlen für 2023/2024 und Folgejahre wird der Neubau eines siebengruppigen Kindergartens empfohlen.
Tagesbetreuungseinrichtung

Im Zuge der Bedarfserhebung wurde von Seite der Gemeinde der Antrag auf Bewilligung einer Tagesbetreuungseinrichtung gestellt und von den Vertretern des Landes der Bedarf gesehen.
Der Gemeinderat hat deshalb den Grundsatzbeschluss gefasst, einen achtgruppigen Neubau anzustreben und dem Land NÖ entsprechende Planungsunterlagen vorzulegen. Die Kosten werden auf 3,5 bis 4 Mio. Euro geschätzt.

Sanierung Badesteg

Die Erneuerung des Badestegs im Au-Bad wurde zum Preis von rund 65.734,80 Euro an die Firma Hager aus Auersthal vergeben. Darin enthalten ist auch gleich eine neue Plateaukonstruktion im Ausmaß von 16m2, damit die Treppe nicht mehr ins Leere führt, sondern eben auf dieses Plateau, wo Niro-Leitern den Badegästen den Aus- und Einstieg erleichtern werden.