Bürgermeister Robert Freitag zur Pflichterfüllung am EU-Wahltag

Achtung: dieser Eintrag ist nicht mehr aktuell!

Dank an Wahlmitarbeitinnen und Wahlmitarbeiter!

Ende Mai stand die Europawahl am Programm, dabei wurden die 18 österreichischen Mitglieder der insgesamt 751 Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt. Das Ergebnis dürfte schon ausreichend diskutiert worden sein, weshalb ich darauf nicht näher eingehen möchte.

Es ist mir aber ein Anliegen, mich an dieser Stelle bei allen Hohenauerinnen und Hohenauern zu bedanken, die ihrer Bürgerpflicht nachgekommen sind und von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben. Mein besonderer Dank gilt aber vor allem allen Wahlmitarbeiterinnen und Wahlmitarbeitern, die ihre wertvolle Freizeit an einem Sonntag opferten und für eine reibungslose Abwicklung der Wahl sorgten.

Problem in den Sprengelwahlbehörden

Die Wahlbehörden werden nicht, wie von vielen angenommen, von der Gemeinde eingerichtet, sondern die Beisitzer, Vertrauenspersonen und Wahlzeugen werden von den Parteien gestellt.

Als Bürgermeister bin ich automatisch Vorsitzender der Gemeindewahlbehörde und ich war ehrlich gesagt geschockt, als ich den Sprengelwahlbehörden einen Besuch abstattete. Die drei Sprengelwahlbehörden in der Hauptschule, Volksschule und im Atrium waren nur von Wahlmitarbeiterinnen und Wahlmitarbeitern der SPÖ besetzt. Sie hatten damit allein die Wahlhandlung und die aufwendige Stimmenauszählung abzuwickeln. Von den anderen politischen Kräften in unserer Gemeinde, die keine Beisitzer und Wahlzeugen stellten quasi im Stich gelassen. Das finde ich ehrlich gesagt bedenklich. Man darf nicht nur Wahlsiege feiern, man muss auch seinen damit erlangten Pflichten nachkommen.

Gesetzgeber gefordert

Über die Gemeindevertreterverbände möchte ich deshalb eine Änderung der rechtlichen Grundlagen anregen. Es muss eine Regelung kommen, welche die Abwicklung von Wahlen unabhängig von freiwilligen Mitarbeitern der Parteien mit sich bringt. Ich weiß, dass meine Partei das nicht machen würde, aber theoretisch wäre es möglich, dass sich auch die SPÖ, wie die anderen Parteien, aus den Hohenauer Wahllokalen zurück zieht. Wer sitzt dann am Wahlsonntag dort?