„Corona“ und die Gemeindefinanzen

Achtung: dieser Eintrag ist nicht mehr aktuell!

Alle sind momentan gefordert und müssen mit einer Situation umgehen, die sie noch nie erlebt haben. Für Mitmenschen die in die Arbeitslosigkeit schlittern oder mit ihrem Unternehmen in eine wirtschaftliche Notlage geraten, ist das sehr tragisch. Leider bringt „Corona“ auch für die Gemeinden eine große finanzielle Herausforderung mit sich.

Gemeinden und Städte finanzieren sich aus der Kommunalsteuer und den sogenannten Ertragsanteilen des Gesamtsteueraufkommens. Die Gemeindevertreterverbände halten deshalb schon laufend Austausch zu diesem Thema und stimmen ihre Positionen auch mit Bundes- und Landespolitik ab.

Denn klar ist bereits, dass die Ertragsanteil-Prognosen für die nächsten Monate deutlich nach unten zeigen. Auch bei der Kommunalsteuer spüren einige Gemeinden schon Rückgänge bei den monatlichen Erträgen. Uns betrifft vor allem Erstgenanntes, weil das Gesamtsteueraufkommen seit März exorbitant zurückgegangen ist und somit an Gemeinden und Städte weniger verteilt werden wird.

Die Krise wird jedenfalls an unseren Finanzen nicht spurlos vorübergehen und wir werden den Gürtel enger schnallen müssen, wobei wir noch nicht genau beziffern können, wie hoch die Einnahmenausfälle am Ende des Tages tatsächlich sein werden.

Alles hängt davon ab, wie schnell sich die Wirtschaft und damit die Steuersituation wieder erholt. Erste Hochrechnungen für das Jahr 2020 lassen aber das Ausmaß erahnen.

Bürgermeister Wolfgang Gaida ist in seinen Berechnungen auf rund 250.000 Euro gekommen. Mit einem Tool, das uns vom Steuerberater zur Verfügung gestellt wurde, sind Amtsleitung in Zusammenarbeit mit Buchhaltung auf rund 200.000 Euro gekommen und es bleibt zu hoffen, dass die Wahrheit nicht wie gewohnt in der Mitte, sondern weit darunter liegen wird.

Nach Bewältigung der Krise, die nun an erster Stelle steht, sollte von Bund und den Ländern aber auch ein spürbares kommunales Konjunkturpaket auf die Beine gestellt werden. Man darf nicht vergessen, dass auch wir Gemeinden wichtige Konjunkturimpulse setzen können.

In unserer Gemeinde wurden deshalb noch keine Projekte in Frage gestellt und man setzt die Planungen für die Neugestaltung des Parks und der Schulen einstweilen fort. Natürlich übt man sich in Zurückhaltung bei Ausgaben, die momentan nicht unbedingt sein müssen.