Unser Bürgermeister kann auch "NEIN" sagen!

Achtung: dieser Eintrag ist nicht mehr aktuell!

In meinem diesmaligen Kommentar darf ich mich einem Thema widmen, das zwischen dem alltäglichen Tun und Schaffen eines Bürgermeisters untergeht: „NEIN“ zu sagen. Auch das gehört zu meinen Pflichten und über ein paar Beispiele darf ich heute ausführen.

Gegen Impfzwang

Seltsam, dass mir so manche „Corona-Maßnahme“ noch immer vorgeworfen wird. Zum einen kamen diese ja nicht von mir, sondern waren von Regierungsseite vorgegeben. Zum anderen habe ich stets nur die besten Rahmenbedingungen für uns Hohenauerinnen und Hohenauer geschaffen um gut durch die Krise zu kommen.

Waren Testungen gefragt, habe ich eigene Teststraßen in unserer Gemeinde eingerichtet. Waren Impfungen gefragt, habe ich den Impfbus organisiert. Einfach nur, um  unseren Leuten weite Wege in auswärtige Einrichtungen zu ersparen. Gegen einen Impfzwang habe ich mich damals aber öffentlich ausgesprochen.

Kein weiteres Flüchtlingsquartier

In unserer Gemeinde sind Flüchtlinge an verschiedenen Orten untergebracht und die Zahl entspricht dem Schnitt, der auch in anderen Gemeinden weilt. In Not geratenen Menschen muss geholfen werden! Wir leisten unseren Beitrag!
Zu einem weiteren Flüchtlingsquartier habe ich aber „NEIN“ gesagt.

Auch wenn Betreiber und Vermieter dadurch vielleicht um Einnahmen umfallen, dürfen keine eigenen Leute auf der Strecke bleiben. Es wären Familien mit bis zu acht Kindern gekommen und wenn es für die eigenen in den Bildungseinrichtungen schon knapp wird, können wir keine weiteren aufnehmen.

Schwerverkehr über die Brücke

2021 stand eine Anhebung des höchst zulässigen Gesamtgewichts für unsere Marchbrücke von 3,5 t auf 18 t als dauernde Verkehrsmaßnahme im Raum. Ich wurde nicht darüber informiert, wer dies ausgelöst hat. Ich nehme an, das Anliegen kam aus der Wirtschaft. Zum Schutz der Bevölkerung habe ich mich jedoch mit einem klaren „NEIN“ dagegen ausgesprochen. Zur Unterstützung habe ich auch die nachfolgenden Bürgermeister Richtung A5 mit ins Boot geholt, denn auch ihre Gemeinden wären von der Verkehrslawine betroffen gewesen.

Landwirtschaftlicher Verkehr

Wieder war unsere Brücke im Blickpunkt. Diesmal forderten über 20 landwirtschaftliche Betriebe diesseits und jenseits der Grenze eine Ausnahmebewilligung von der BH mit schwerem Gerät über unsere Marchbrücke fahren zu dürfen.
Es geht vor allem um ein Unternehmen mit mehreren Standorten und einem großen Fuhrpark, der länderübergreifend genutzt werden soll. Belastungen von bis zu 40 t würden anfallen, weshalb es auch dazu ein klares „NEIN“ zum Schutz unserer Bevölkerung von mir dazu gab.

Das betroffene Unternehmen sieht seine Existenz gefährdet, wenn es für seine landwirtschaftlichen Fahrzeuge nicht unsere Brücke sondern umständlichere Ausweichrouten nutzen müsste. Das tut mir zwar sehr leid, muss man sich aber vor Betriebsgründung überlegen, wie ich am besten von A nach B komme und nicht dann versuchen die Bevölkerung mehrerer Gemeinden in Bedrängnis zu bringen.

Grillhenderlstände

Auswärtige Betreiber, die ihren mobilen Stand in unserer Gemeinde betreiben wollten, bekamen bislang stets ein „NEIN“ von mir und ich werde doch hie und da aus der Bevölkerung darauf angesprochen, warum ich keinen Platz dafür zur Verfügung stelle.

Das ist leicht erklärt: Ich bin stolz auf unsere Gastronomiebetriebe und froh, dass wir im Vergleich mit anderen Gemeinden noch so viele haben. Jedes verkaufte Grillhenderl würde für sie ein weniger verkauftes Menü oder eine weniger verkaufte Pizza bedeuten. Mit meinem „NEIN“ schütze ich ihren Fortbestand.

Pestizide

Aus der momentan laufenden Bevölkerungsumfrage kann ich jetzt schon ein wenig die Unzufriedenheit mit unserer Grünflächenpflege herauslesen, auch wenn die Umfrage noch gar nicht fertig ausgewertet ist.

Zu unserer Rechtfertigung darf ich allerdings anmerken, dass wir uns in den letzten Jahren viel schwerer tun. Unserer Umwelt zu Liebe haben wir ja „NEIN“ zu Pestiziden gesagt und ohne Round-Up ist das Unkraut im öffentlichen Raum wirklich schwer im Griff zu halten. Es helfen uns auch leider nicht mehr so viele Bürgerinnen und Bürger vor ihrem eigenen Haus wie das vor Jahren noch üblich war. Auch das macht es natürlich nicht einfacher für uns und ich würde mich über einen Ortsverschönerungsverein, wie es ihn in anderen Gemeinden gibt, wirklich sehr freuen.

Das sollen aber keine Ausrede sein. Sie haben ja Recht. Ich bin ehrlich dankbar für derartige Hinweise, darum führe ich die Bevölkerungsumfrage ja auch durch. Und ich nehme die Hinweise sehr ernst. Ich gebe zu, wir haben in der Grünraumpflege wirklich Verbesserungspotential und meine Mitarbeiter des Bauhofs sind schon dahinter, alles wieder ins Reine zu bringen und dann auch dran zu bleiben, damit es auch so bleibt!

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen schönen Herbst, Ihr