Bgm. Wolfgang Gaida zu Finanziellem

Achtung: dieser Eintrag ist nicht mehr aktuell!

Sehr geehrte Hohenauerinnen und Hohenauer!

In meinem aktuellen Kommentar dreht es sich ums liebe Geld. Nicht immer ein angenehmes Thema, aber ich will ehrlich sein.

Gebührenanpassungen

Die Phase der Pandemie hat für viele Schwierigkeiten mit sich gebracht. Von Seite der Gemeindevertretung gaben wir stets unser Bestes, die sehr herausfordernde Zeit so erträglich wie nur möglich zu gestalten. Auch in finanzieller Hinsicht, vor allem wenn es um Kinder und Familien ging.

Das hat unserer Gemeinde natürlich viel Kraft gekostet, jedoch war uns bewusst, dass die Zeiten ohnehin schwierig sind, weshalb wir finanzielle Ausfälle hingenommen haben, um den Betroffenen finanziell zu helfen.

Zudem habe ich angeregt, bis einschließlich 2022 keine Erhöhungen bei Gemeindegebühren oder Tarifen vorzunehmen und der Gemeinderat ist dieser Initiative gefolgt.

Nun ist es leider nicht mehr haltbar, diese Strategie weiter zu verfolgen. Ich habe deshalb unseren zuständigen Finanzreferenten GGR Harald Lukas, MSc. um Durchrechnung der einzelnen Haushaltsstellen gebeten, vor allem jener, die uns von Seite der Aufsichtsbehörde schon 2019 zur Anpassung nahegelegt wurden.

Bis 2009 zurückliegend

Vielleicht werden Ihnen dann manche Erhöhungen unangebracht erscheinen, was ich damit rechtfertigen darf, dass manche Gebühren schon seit 2009, die meisten schon seit 2014, nicht mehr angepasst wurden.

Zu unserer Rechtfertigung darf ich weiters festhalten, dass Energie-, Treibstoff- oder Personalkosten auch für uns als Gemeinde in gleichem Ausmaß wie für alle anderen teurer geworden sind.

Kostendeckung Pflicht

In der hoheitlichen Verwaltung, wie bei Kanal, Wasser oder Friedhof müssen wir im jeweiligen Bereich auch alles wieder einnehmen, das wir ausgeben und das geht nur über die entsprechenden Gebühren.

Sollten wir diesem gesetzlichen Auftrag nicht nachkommen, was abgesehen davon, dass es sehr bedenklich wäre und sich bald irgendwo eine Deckungslücke zeigen würde, müsste das Geld aus einem anderen Bereich „abgezweigt“ werden, denn irgendwoher muss es ja kommen. Darunter würden dann andere Bereiche etwa wie Kinderbetreuung, Feuerwehrwesen oder ähnliches leiden. Das kann auch nicht die Lösung sein.

Die anstehenden Anpassungen sind deshalb nicht nur vertretbar, sondern unbedingt notwendig.

Mit Maß und Ziel

Ich kann Ihnen versichern, dass wir Erhöhungen nur dort vornehmen werden, wo es wirklich unumgänglich ist und dann nur im unbedingt erforderlichen Ausmaß. Zum Beispiel haben wir bei der Wasserbezugsgebühr, nicht einmal eine Anpassung entsprechend dem Index ins Auge gefasst, sondern eine viel geringere, 14 statt 27,2 %. Oder beim Friedhof wo die Grabstellengebühren um keinen Cent erhöht werden sollen, obwohl sie auch schon seit 2015 nicht verändert wurden.

Wie gehts´s nun weiter

Alle Gebührenordnungen werden dem Land NÖ zur Prüfung vorgelegt und teilweise noch zu überarbeiten sein. Nach deren OK werden die Verordnung kundgemacht und erst danach gelten die neuen Gebühren.

Bitte um Verständnis

Im Vergleich mit anderen Gemeinden werden wir mit der Höhe unserer Gebühren und Abgaben dann noch immer sehr günstig liegen und es ist unsere Verpflichtung, auch zukünftige Herausforderungen, wie die anstehende Kanalsanierung oder immer höhere Beiträge ins System, für alle Hohenauerinnen und Hohenauer meistern zu können. Zwei Beispiele sehen Sie in den nebenstehenden Grafiken dargestellt.

Soziale Abfederung

Jene, die sozial bedürftig sind, können wir durch geeignete Maßnahmen, wie etwa einem Heizkostenzuschuss, zusätzlich unterstützen. Eine Erhöhung für die nächste Heizperiode kann ich mir deshalb gut vorstellen.

Ihr